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Fraktion vor Ort zum Thema Breitband

Kreistagsfraktion

„Breitbandausbau: Herausforderung für den ländlichen Raum“ – Bericht über die Veranstaltung der
SPD Kreistagsfraktion Ennepe-Ruhr vom 24.04.2017 in Hattingen
Raus aus der „digitalen Wüste“
EN-Kreis und NRW-Landesregierung arbeiten verstärkt am Ausbau des schnellen Internets.

„Meist hakt es dort, wo es schön ist, wo aber wenige Menschen leben“: Mit dieser einfachen Formel
brachte Tim Wegemann, Geschäftsführer des Essener Instituts für digitale Infrastruktur (IFDI), das
Problem des Breitbandausbaus im EN-Kreis auf den Punkt.
Wegemann unterhielt sich bei einer Podiumsdiskussion am Montag, 24.4.2017, mit dem SPDLandtagsabgeordneten Prof. Rainer Bovermann und dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion,
Daniel Pilz, über das Thema „Breitbandausbau: Herausforderung für den ländlichen Raum“. Die
Diskussion fand statt im Holschentor in Hattingen, auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion EN.
Knapp 40 Besucher diskutierten das Thema. Fragen wie „Warum habe ich in der Elfringhauser
Schweiz so ein schlechtes Internet?“ brannten den Anwesenden auf den Nägeln. Häufig sind die
Probleme dringend: Ein Unternehmer, der seine Firma in der Elfringhauser Schweiz hat, gab
beispielsweise an, dass er Teile von Aufträgen an Fremdfirmen abgeben müsse, weil seine
Internetanbindung so schlecht sei. Nicht nur Unternehmer sind betroffen, auch Anwohner klagen
über schlechte Verbindungen.
Abhilfe ist aber in Sicht.

Der EN-Kreis und die Landesregierung nehmen das Problem des stotternden
Internets nun von zwei Seiten in die Zange. Zusätzlich zum Breitbandbeauftragten des EN-Kreises
beschäftigt der Kreis bald einen Mitarbeiter, der sich um die weißen Flecke auf der Landkarte
kümmern soll.
Das sagt Guido Freisewinkel, Mitglied des Kreistages EN (SPD) und im Kreis Mitglied des
Breitbandausschusses: „Hier soll in den kommenden Monaten, auch durch die Unterstützung eines
aus Landesfördermitteln zu bezahlenden Mitarbeiters, ein Konzept entwickelt werden, um Abhilfe zu
schaffen.“ Aktuell warte der Kreis auf eine Förderzusage von Bundesfördermitteln, vor rund zwei
Monaten habe der Kreis 18 Millionen Euro für den Breitbandausbau beantragt.
Im Prinzip sind zwar die Telekommunikationsunternehmen diejenigen, die die Leitungen und die
technische Ausstattung aufbauen müssen, um die Breitband-Versorgung zu verbessern. Aber der
Kreis kann ihnen entgegenkommen, zum Beispiel mit der neu geschaffenen Stelle. „Der Mitarbeiter
kann etwa nachforschen, ob es vor Ort bereits bestehende Strukturen gibt“, sagt Daniel Pilz,
„vielleicht alte Wasserleitungen oder Leer-Rohre vom Stromanbieter.“
Auch das Land arbeitet daran, die Breitbandversorgung zu verbessern, stellte der SPDLandtagsabgeordnete Rainer Bovermann klar: „Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis
2018 eine flächendeckende Versorgung von wenigstens 50 Mbit/s sicherzustellen.“ Bis 2026 solle
Glasfaser im gleichen Ausmaß folgen. Zusätzlich finanziert das Land dem EN-Kreis für drei Jahre eine
Stelle mit jährlich 50.000 Euro.
Bovermann: „Aufgabe der Person auf dieser Stelle wird es sein, die Daten und Karten für die noch
unversorgten ,weißen Flecken‘ z.B. im Hügelland zu bearbeiten und damit die Voraussetzungen zu
schaffen, dass eine flächendeckende Versorgung möglich wird.“ Dies werde noch einige Zeit in
Anspruch nehmen.  
Die Initiative von Land und Kreis kommt zur richtigen Zeit. Denn aktuell verfügen im ganzen EN-Kreis
nur 68,2 Prozent aller Haushalte über einen nennenswert schnellen Zugang zum Netz (ab einer
Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde, das bedeutet im besten Fall ungefähr eine DownloadGeschwindigkeit von etwas mehr als 6 Megabyte pro Sekunde). Die Zahlen stammen vom NRWMinisterium für Wirtschaft. Zum Vergleich: In NRW haben rund 82,2 Prozent aller Haushalte Zugang
zu mindestens 50 Mbit/s.
„Im Hügelland auf Sprockhöveler und Hattinger Stadtgebiet“, so IFDI-Geschäftsführer Tim
Wegemann, „haben Telekommunikationsunternehmen so gut wie gar nichts aus eigenen Mitteln
gemacht, auch Handyempfang ist dort nur teilweise möglich, so dass diese Anwohner in der digitalen
Wüste stehen.“
„Wichtig ist, dass man sich drum kümmert“, so Guido Freisewinkel, Mitglied des EN-Kreistages (SPD),
„da ist unsere EN-Agentur entsprechend aufgestellt, und dann bekommt man auch die Förderung.
Hier geht es darum, von zukünftigen Entwicklungen nicht abgekoppelt zu sein.“ Und: „Ein schnelles
Internet gehört zur Daseinsfürsorge“, so Wegemann.