Jetzt sind 1 User online
KreistagsfraktionHaushalt 2021
Im März hatte der Kreistag den diesjährigen Haushalt der Kreisverwaltung mit großer Mehrheit beschlossen, jetzt ist im Schwelmer Kreishaus die Genehmigung der Bezirksregierung für das Zahlenwerk eingetroffen.
In ihrem Schreiben würdigt die Arnsberger Aufsichtsbehörde nicht nur ein Verfahren, das keinen Anlass zu Beanstandungen liefert und unter Beteiligung der kreisangehörigen Gemeinden ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Mit Blick auf die Kreisumlage von 41,6 Prozent betont sie ausdrücklich: Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat den Hebesatz seit 2017 (47,9) erfreulicherweise kontinuierlich reduziert. In diesem Jahr sei zudem positiv hervorzuheben: Erstmals zahlen die Städte auch faktisch weniger, in diesem Jahr sind es rund 225 Millionen Euro, im vergangenen Jahr waren es noch 235 Millionen.
Veröffentlicht am 27.04.2021
KreistagsfraktionUnterstützung von einmalig 150.000 Euro für Radio Ennepe-Ruhr
In der Kreistagssitzung von 22. März 2021 haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Linke/Piraten und der Gruppe Freie Wähler in den Haushalt 150.000 Euro für den Weiterbetrieb von Radio EN verplant. „Radio Ennepe-Ruhr ist das einzige Medium, das kreisweit sendet und die neun Städte verbindet,“ so Daniel Pilz, und „wir begrüßen ausdrücklich das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder der Veranstaltergemeinschaft und sprechen uns für die Aufrechterhaltung des Senders aus. Wir beabsichtigen den Ennepe-Ruhr-Kreis an der neu zu gründenden Betriebsgesellschaft finanziell mit einmalig bis zu 150.000 Euro zu beteiligen.“ Die alte Betriebsgesellschaft hatte den Vertrag mit Radio EN zum 31. Dezember 2020 gekündigt. In abgespeckter Form kann nach Absprache mit der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW das Programm von Radio EN fortgesetzt werden.
Voraussetzung für die Bereitstellung der Mittel durch den EN-Kreis ist die Gründung einer neuen Betriebsgesellschaft sowie die Vorlage eines aussagefähigen Businessplanes.
Veröffentlicht am 06.04.2021
KommunalpolitikHerzlichen Glückwunsch
Herzlichen Glückwunsch an alle neuen Kreistagsmitglieder!
Ann -Kathrin Limpert
Barbara Lützenbürger
Carsten Lampe
Christoph Ritzel
Claudia Krebs
Daniel Pilz
Georg Klee
Guido Freisewinkel
Heike Philipp
Jan Schaberick
Leon Reinecke
Michael Nickel
Nicklas König
Olaf Schade
Renate Krisor
Tim Richter
Rosemarie Wolf- Laberenz
Sabine Kelm-Schmidt
Sigrid Ristau
Die Amtszeit beginnt am 01.11.2020
Wir bedanken uns für die gemeinsame Arbeit der bisherigen Kandidaten die bis zum 31.10.2020 im Amt bleiben.
Veröffentlicht am 28.09.2020
KommunalpolitikWahlkampfauftakt 2020
Am Sonntag den 09.08.20 war der Auftakt für den rot grünen Landratskandidaten Olaf Schade mit einer Radtour von Sprockhövel nach Witten über Gevelsberg und Wetter.
Der Fraktionsvorsitzende Daniel Pilz war auf einer Strecke von 52 km mit dem Landrat unterwegs.
Abschließend wurde im Schleusenwärterhäuschen in Witten das Wahlvideo des Landrates vorgestellt. Das findet sich hier: http://bit.ly/olafschade
Veröffentlicht am 12.08.2020
UnterbezirkErarbeitung des Wahlprogrammes 2020-2025
Am Samstag den 15.02.20 hat der Unterbezirk Ennepe-Ruhr eingeladen um mit den Mitgliedern das Wahlprogramm 2020-2025 zu erarbeiten. In Gruppen wurde zu den einzelnen Themenbereichen Stichpunkte, Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge gesammelt, die in das Wahlprogramm einfliessen werden.
Es war eine gelungene und gemeinsame Veranstaltung die wieder einmal, hervorbrachte das man gemeinsam viel erreichen kann!!!
Veröffentlicht am 17.02.2020
LandespolitikKlares Bekenntnis zur Demokratie
SPD Kreistagsfraktion Ennepe-Ruhr fordert klares Bekenntnis zur Demokratie
Die SPD Kreistagsfraktion verurteilt die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) als Ministerpräsident des Freistaates Thüringen durch Stimmen der AfD scharf. So erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag: „Dass sich ein Demokrat mit den Stimmen der Faschisten in das Amt des Ministerpräsidenten wählen gelassen hat, ist unerträglich. Sein zögerlicher Rücktritt trägt nicht dazu bei, die Glaubwürdigkeit von CDU und FDP wieder herzustellen.“ Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Krebs zieht aus der Wahl Ihre Schlüsse: „Wer mit Faschisten paktiert, darf in diesem Land keine Verantwortung tragen!“
Die SPD wird niemals eine Partei unterstützen, die mit den Faschisten der AfD zusammen arbeitet.
Seit über 156 Jahren gilt für die SPD: Kein Fußbreit dem Faschismus!
Gegen die Feinde der Demokratie und des Zusammenhalts unserer Gesellschaft müssen alle Demokratinnen und Demokraten geschlossen zusammenstehen und entschieden handeln. Wer sich jetzt von der AfD wählen lässt, verliert später die Demokratie. Der politische Weg rechts durch die Mitte führt in den Faschismus!
Veröffentlicht am 06.02.2020