Olaf Schade, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion kommentiert aktuelle Zahlen über die Breitbandversorgung im Ennepe-Ruhr-Kreis (Landtag NRW Vorlage 16/2585-Anlage).

Die Versorgung mit schnellem Internet im Kreis bewegt sich im Durchschnitt des Landes NRW für vergleichbare städtische und halbstädtische Räume. In Breckerfeld und Sprockhövel gibt es noch größere Herausforderungen. 

Bis zum Ziel einer flächendeckenden guten Versorgung bleibt noch einiges zu tun. Die Zahlen zeigen auf, dass entgegen vereinzelter Kritik wegen der Kosten im Kreishaushalt ein richtiger Beschluss gefasst wurde.  „Die vom Kreistag beschlossene fraktionsübergreifende Breitbandinitiative kommt zum richtigen Zeitpunkt“, so Schade. „Ich gehe davon aus, dass schon im Jahr 2015 erste Ergebnisse erzielt werden.“

Der EN-Kreis reiht sich damit in den Arbeitsschwerpunkt des Landes Nordrhein-Westfalen ein, der in einer großen Debatte im Landtag am kommenden Donnerstag, den 29. Januar 2015 zu einer Regierungserklärung von Hannelore Kraft die Gestaltutng des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen diskutieren wird.

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Veröffentlicht am 26.01.2015

Haushalt 2015- Im gemeinsamen Interesse zusammenwirken

Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Bei einer Haushaltsrede soll es um grundlegende Fragen der Kreispolitik gehen. Gleichzeitig soll nicht am eigentlichen Thema Kreishaushalt vorbeigeredet werden.

Beides hinzubekommen ist die Kunst. Denn der eigentliche Entwurf des Kreishaushalts mit genau 500 Seiten ist eine ziemlich trockene Materie. Das ist kein Wunder, denn der Kreis ist die untere Ebene des Sozialstaats und die untere staatliche Verwaltungsbehörde. Deshalb ist natürlich der übergroße Anteil der Aufwendungen von über 468 Millionen Euro gesetzlich vorgegeben und durch den Kreistag nicht beeinflussbar.

Dazu kommen die unterschiedlichen Erwartungen des Publikums. Einmal die der Bürgerinnen und Bürger, der Wählerinnen und Wähler. Ich glaube nicht, dass die Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis sich besonders viele Gedanken über den Kreishaushalt machen.

Was die Bürgerinnen und Bürger interessiert, sind die Leistungen der öffentlichen Hand, z.B. Infrastruktur, Ordnung, Sicherheit, Bildung, Fürsorge, Kultur- und Sportangebote und natürlich auch die Kosten sowie Steuern, Abgaben und Gebühren.

Dann gibt es noch ein kleines und feines Publikum mit einer ganz anderen aber ebenso legitimen Sichtweise. Das sind die Menschen, die unmittelbar von den einzelnen Weichenstellungen des Kreishaushalts betroffen sind. Das sind natürlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung oder der Kreisbeteiligungen, das sind Vereine und Verbände, die Zuwendungen erhalten oder Maßnahmenträger, die vom Kreis finanziert werden.

Dazu gehören selbstverständlich auch die Bürgermeister und Ratsmitglieder unserer Städte, bei denen die Höhe der Kreisumlage, unmittelbar in die eigene ohnehin unzureichende finanzielle Ausstattung eingreift. Von dieser eher kleinen Gruppe, zu der wir als Kreistagsmitglieder natürlich auch gehören, bekommen wir die meiste Rückmeldung und die meisten - in der Regel besorgten - Fragen.

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Veröffentlicht am 15.12.2014

Als wichtigen Schritt zur flächendeckenden Versorgung des Ennepe Ruhr-Kreises mit Hochgeschwindigkeitsinternet, lobte Olaf Schade, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion die Präsentation des Geschäftsführers der EN-Agentur Jürgen Köder im Ausschuss für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Demografie am 4.11.2014 im Kreishaus Schwelm. Auf Initiative des Landrats und mit Unterstützung der Spezialisten für Geoinformation des Kreises hatte die EN-Agentur flächendeckend und detailliert die Versorgungspotentiale im gesamten Kreisgebiet untersucht und erste Erkenntnisse präsentiert.
Dabei sei völlig richtig, dass sich die Agentur an der Qualität von 16 Mbit pro Sekunde für Privatnutzer und 50 Mbit für die Wirtschaft orientiert und nicht an den deutlich geringeren Verbindungsqualitäten der momentanen Förderbedingungen.

SPD und Grüne haben in ihrer Kooperationsvereinbarung nach den Kommunalwahlen im Mai dem Vorantreiben des Breitbandausbaus eine hohe Priorität eingeräumt. Erfreulich ist es laut Schade, dass in dieser Frage ein großer Konsens der Kreisparteien feststellbar ist: „Selbst die CDU, die bei wichtigen Fragen der Infrastruktur im Kreis, wie dem Nahverkehr oder übergreifenden Aufgaben wie dem Verbraucherschutz auf der Bremse steht, hat sich zur Verantwortung des Kreises beim Schließen der weißen Flecken bei der Internetinfrastruktur bekannt.“

Veröffentlicht am 06.11.2014

Mit einem Bekenntnis zum Kreis Ennepe Ruhr als dem „sozialen Kreis“ ist die SPD im Mai als stärkste Kraft bei der Kreistagswahl bestätigt worden. Gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen wurden in einer Kooperationsvereinbarung Themenfelder definiert, mit denen der EN-Kreis bis 2020 weiterentwickelt werden soll. In der traditionellen Klausurtagung der Kreistagsfraktion in Balve-Eisborn  am 25. und 26. Oktober 2014 wurden erste wichtige Aspekte aufgegriffen.

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Veröffentlicht am 29.10.2014

Christel Bender, langjähriges Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion, ist am 14. Juli 2014 im Alter von 70 Jahren gestorben. Seit Oktober 1999 bis Ende Juni 2014 gehörte sie dem Kreistag an.

In dieser Zeit arbeitete Christel Bender als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen, im Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur und im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie im Rechnungsprüfungsausschuss mit. Darüber hinaus vertrat sie den Ennepe-Ruhr-Kreis von 2004 – 2014 in der Verbandsversammlung ECO-City und im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft Ennepe-Ruhr.

Christel Bender hat sich mit ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit im Kreistag und im Rat der Stadt und als stellv. Bürgermeisterin in Wetter sowie im sportlichen Bereich als langjährige Vorsitzende der TG Harkort mit ihrem Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger Respekt und Anerkennung erworben.

Wir haben sie als pflichtbewussten und stets freundlichen, herzlichen Menschen kennengelernt und werden sie so in Erinnerung behalten. Unser Mitgefühl gilt Christel Benders Familie.

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Veröffentlicht am 28.07.2014

SPD und Grüne setzen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit für den Ennepe-Ruhr-Kreis fort. Für die kommenden sechs Jahre haben sich die Parteien auf einen Zwölf-Punkte-Plan verständigt, den ihre Fraktionen im Kreistag vordringlich verfolgen werden.

„Wir haben in den vergangenen fünf Jahren gemeinsam vieles erreicht“, betonte Dietmar Köster, der Vorsitzende der SPD im Unterbezirk Ennepe-Ruhr, „Das haben die Wählerinnen und Wähler anerkannt, und sie haben uns den Auftrag zur Fortsetzung der Erfolgsgeschichte gegeben.“

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Veröffentlicht am 09.07.2014

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