In der Sitzung am 26.3.2012 hat der Kreistag mehrheitlich den Haushalt 2012 beschlossen. „Die Verabschiedung eines Haushalts ist eine wichtige Sache.“ Mit diesen Worten eröffnete der Fraktionsvorsitzende Olaf Schade seine Haushaltsrede. Er betont wie im Vorjahr, dass es ein „guter Haushalt unter schlechten Rahmenbedingungen“ sei. Dass es trotz knapper Finanzen noch möglich ist, inhaltliche Akzente zu setzen, zeigte er an Hand von Beispielen in seiner Haushaltsrede auf. (Es folgt der Text seines Redekonzeptes.)

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Veröffentlicht am 27.03.2012

Die von vielen Wittener gewünschte Wiedereinführung des WIT-Kennzeichen wurde von der Kreistagsfraktion in ihrer letzten Sitzung Ende Februar diskutiert. Einerseits gibt es hier Befürworterinnen und Befürworter, besonders aus Witten, die in der Fraktion für die Wiedereinführung des WIT-Kennzeichens werben. Andererseits gibt es kritische Stimmen, vor allem aus den anderen Städten des Kreises.

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Veröffentlicht am 06.03.2012

Den Startschuss zur Energiewende fordern die Fraktionen von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises und stellen vor dem Hintergrund der Ereignisse in Japan klar, dass Atomenergie als Energieträger nicht zu verantworten ist.

„Die Stromversorgung im Kreis soll durch einen Energiemix gewährleistet werden, bei dem der Anteil der regenerativen Energien soweit ausgebaut wird, bis er ohne Atomstrom auskommt, “fordert Olaf Schade, Fraktionsvorsitzender der SPD. Und ergänzt: „Wir werden unsere VertreterInnen in den Gremien der AVU auffordern entsprechend Einfluss zu nehmen.“ Potentiale sind laut Paul Lang, Fraktionssprecher Bündnis 90 / DIE GRÜNEN die Nutzung der Wasserkraft sowie Windenergie und Blockheizkraftwerke und er fordert eine verstärkte Energieerzeugung und –gewinnung vor Ort.
In diesem Zusammenhang sieht Lang auch die lokale Energiepolitik in der Pflicht.
„ Unerlässlich erscheint mir ein kreiseinheitliches Klimaschutzkonzept, bei dessen Aufstellung die örtlichen Besonderheiten nicht außer acht gelassen werden dürfen“, stellt Lang klar.
„ Auf Kreisebene müssen“ ergänzt Olaf Schade, “die notwendigen personellen und organisatorischen Voraussetzungen geschaffen werden, um ein Umdenken in der Energie- und Klimapolitik zu erreichen.“

(Es folgt der vollständige Antragstext:)

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Veröffentlicht am 18.05.2011

Olaf Schade, der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion zeigt sich enttäuscht über den Vorschlag der CDU im Kreis, die Kreisumlage mit Kassenkrediten auf 45 Prozent festzuschreiben. „Die Haushaltsnot in den Städten und im Kreis liegt im Wesentlichen am ungebremsten Anstieg der Sozialkosten, die vom Bund auf die Kommunen überwälzt werden“, so Schade.

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Veröffentlicht am 17.02.2011

Münster/Westfalen-Lippe. Die SPD-Fraktion im Landschaftsverbands Westfalen-Lippe hat ihren Internetauftritt überarbeitet und jetzt ihre neue Homepage freigeschaltet. Das teilt Helga Vogt, Mitglied in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, mit. www. SPD-Fraktion-LWL.de heißt die Internetadresse. Auf der Seite sind alle wichtigen Informationen über die Arbeit der SPD-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe ebenso zu finden wie ...

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Veröffentlicht am 06.12.2010

„Die Landesregierung sollte umgehend Abstand von dem zusätzlichen Termin für die Kommunalwahl am 30. August nehmen“, fordert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Dietrich Kessel. Dies ergebe sich, so Kessel, aus einem Gutachten von Prof. Dr. Frank Bätge von der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung.

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Veröffentlicht am 01.03.2009

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