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Daniel Pilz

Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises!

Mit unserer Internetseite wollen wir Sie über die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und über unsere kreispolitischen Initiativen informieren.
Weitere aktuelle Informationen gibt es auch hier: https://www.en-spd.de/
Gelegentlich werden Mitglieder unserer Fraktion, die den Ennepe-Ruhr-Kreis in Organisationen wie dem Landschaftsverband, dem Regionalverband Ruhr oder dem Regionalrat vertreten, über Aktivitäten dieser Organisationen berichten, soweit sie den Ennepe-Ruhr-Kreis betreffen.

Wir freuen uns, wenn Sie uns Ihre Anregungen oder Meinungen zu kreispolitischen Themen oder auch zu Entscheidungen der Kreispolitik mitteilen.

Daniel Pilz, Fraktionsvorsitzender

 

 
 

KommunalpolitikRegionalförderung: Ennepe-Ruhr-Kreis zählt zu den Gewinnern

Der Ennepe-Ruhr-Kreis kann ab 2022 von Fördermitteln profitieren, die aus der so genannten Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur - kurz GRW - stammen. Der Kreis profitiert dabei von entsprechenden Beschlüssen des Bundes und der Länder, die für den Zeitraum bis 2027 gelten.

 

"Die neue Gebietskarte für die Förderung strukturschwacher Regionen in Deutschland bewerten wir als wichtigen Beitrag für noch mehr wirtschaftliche Dynamik an Ennepe und Ruhr. Wichtig zu wissen: Wer wie wir jetzt auf der GRW-Fördergebietskarte entsprechend berücksichtigt ist, der kann auch von zahlreichen weiteren Programmen für strukturschwache Regionen profitieren", freut sich Landrat Olaf Schade.

 

Seit 1969 gilt das GRW als das zentrale Instrument der regionalen Wirtschaftspolitik in Deutschland. Ziel ist es, unter anderem, Standortnachteile bei Investitionen auszugleichen und Anreize zur Schaffung von Einkommen und Beschäftigung zu setzen. In den ausgewählten Regionen werden insbesondere Investitionen der gewerblichen Wirtschaft und in die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur gefördert.

 

Dank der Initiative des Kreises findet sich der Ennepe-Ruhr-Kreis jetzt erstmals auf der GRW-Fördergebietskarte wieder. Briefe und Gespräche an und mit Abgeordneten, Ministern und vielen weiteren zuständigen Stellen waren am Ende erfolgreich.

 

"Unsere Wirtschaft, unsere Unternehmen", betont Jürgen Köder, Geschäftsführer der EN-Agentur, "sind natürlich nicht schwach. Aber im Vergleich zu anderen Regionen weisen wir Strukturschwächen auf. Stichworte hierfür sind Infrastruktur und Demographie. Damit verbundene Nachteile können wir ab 2022 mit Hilfe von Bund und Land abbauen."

 

Schade und Köder verbinden mit den in Aussicht stehenden Förderungen unter anderem die Erwartung, dass der Kreis für potentielle Investoren attraktiver wird und jungen, innovativen Unternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen Entwicklungsmöglichkeiten geboten werden können. Mit anderen Worten:  Mit GRW werden Investitionen an Ennepe und Ruhr wahrscheinlicher, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen steigt und langfristig werden Arbeitsplätze geschaffen.

 

"Während die GRW-Fördergebietskarte einstimmig beschlossene Sache ist, müssen wir uns an alles rund um das praktische Umsetzen noch einarbeiten. Hier sind wir bereits am Ball und im engen Austausch mit dem Land und der Bezirksregierung als Partner für Beratung und Anträge", so Köder.

 

In keinster Weise absehbar ist derzeit auch, wie viel Geld in den Ennepe-Ruhr-Kreis fließen wird. Um was es geht, zeigt aber ein beispielhafter Blick auf die Fördermittel, die im laufenden Jahr bundesweit vergeben werden: 1 Milliarde Euro.

Veröffentlicht am 05.08.2021

 

PresseHochwasser: Informationen zu Hilfen für betroffene Unternehmen

Am Donnerstag, 29. Juli, veranstaltet die Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr ab 14 Uhr eine Online-Veranstaltung zum Thema „Hochwasser-Hilfe für Unternehmen“. In 45 Minuten erhalten die Teilnehmer einen Überblick über Unterstützungsangebote für betroffene Firmen. 

Nach dem Hochwasser müssen viele Unternehmen in der Region um ihre Existenz bangen. Zerstörte Gebäude, defekte Maschinen und Bauteile, verdorbene oder kaputte Ware – die Kosten für Schadensbeseitigung und Wiederaufbau sind kaum zu beziffern.

Damit die Zeichen dennoch bald auf Neustart stehen, gibt es eine Reihe von öffentlich geförderten Hilfsangeboten. Aber welche Unterstützung gibt es? Wie und wo ist sie zu bekommen und wer kann weiterhelfen? Die EN-Agentur stellt gemeinsam mit ihren Projektpartnern Möglichkeiten vor und beantwortet Fragen.

Anmeldungen laufen ausschließlich online unter 

veranstaltungen.agenturmark.de/Foerderreise.  

 Vom Starkregen betroffene Firmen können sich zudem auf der Website der EN-Agentur (www.en-agentur.de) über diverse Anlaufstellen informieren.

Veröffentlicht am 27.07.2021

 

KommunalpolitikHochwasser: Kreis nimmt Abfälle an Umlageanlagen kostenfrei an

Vom Hochwasser betroffene Bürgerinnen und Bürger des Ennepe-Ruhr-Kreises können Alles, was durch die Fluten zu Abfall geworden ist, bis Samstag, 31. Juli, kostenfrei an den Umladeanlagen in Gevelsberg und Witten abgeben.

Wer dieses Angebot, das sich ausdrücklich nur an Opfer des Starkregenereignisses richtet, nutzen möchte, muss vorab keinen Termin vereinbaren. Die Abgabe ist während der Öffnungszeiten möglich. Um Rückstaus zu vermeiden, bittet die Kreisverwaltung die Bürger darum, momentan vom Anliefern anderer Abfälle soweit möglich abzusehen.

Angesteuert werden können die Umlageanlagen zu folgenden Zeiten:
Gevelsberg (Hundeicker Str. 24-26) montags bis freitags von 13 bis 16.30 Uhr und samstags von 9 bis 12 Uhr,
Witten (Bebbelsdorf 73) montags bis freitags von 8 bis 16.30 Uhr und samstags von 9 bis 12 Uhr.

Veröffentlicht am 20.07.2021

 

KreistagsfraktionAbordnung der Kreistagsfraktion besucht mit dem Landrat die Uni Witten/Herdecke

Eine kleine Abordnung der Kreistagsfraktion EN besichtigte gemeinsam mit dem Landrat Olaf Schade den Neubau der Uni W/H. Der Erweiterungsbau der Uni ist seit März im Bau und wird in Holz-Hybrid-Bauweise erstellt. Das 4-geschossige Gebäude ermöglicht mit seiner Holzbauweise eine hohe Flexibilität in der Innengestaltung. Zudem dient es dem Klimaschutz. Jeder der verbauten 1.200 m3 Fichtenholz bindet eine Tonne CO2. Damit wird es aufgrund seiner Baustoffe eines der nachhaltigsten Hochschulbauten Deutschlands werden.

Veröffentlicht am 29.06.2021

 

KreistagsfraktionFörderbescheide lassen Millionen Euro für schnelles Internet fließen

Wichtiger Teilerfolg, um das Internet in Gewerbegebieten im Ennepe-Ruhr-Kreis schneller machen zu können: In diesen Tagen schickte die Bundesregierung Förderbescheide für alle neun Städte ins Schwelmer Kreishaus. Sie sagen schwarz auf weiß 11,85 Millionen Euro zu, für weitere 2,1 Millionen Euro werden noch Bescheide erwartet. Treffen auch sie ein, liegt die Gesamtfördersumme bei 13,95 Millionen Euro.

 

"Eine identische Summe haben wir aus einem Förderprogramm des Landes als Kofinanzierung beantragt. Um den flächendeckenden Netzausbau weiter und entscheidend voranzutreiben, rechnen wir folglich insgesamt mit 27,9 Millionen Euro", erläutert Ulrich Schilling, Breitbandbeauftragter des Ennepe-Ruhr-Kreises

 

Das Geld verteilt sich aus formalen Gründen auf insgesamt 17 Einzelanträge, von denen für 15 die Förderbescheide vorliegen Damit sind für die einzelnen Städte folgende Summe aus der Bundeskasse verbunden: Breckerfeld 700.000 Euro, Ennepetal und Gevelsberg jeweils 2 Millionen Euro, Hattingen 1,45 Millionen Euro, Schwelm 1,775 Millionen Euro, Sprockhövel 1,875 Millionen Euro, Wetter 500.000 Euro und Witten 2,6 Millionen Euro. Die zwei noch ausstehenden Bescheide betreffen Herdecke (600.000 Euro) und Wetter (450.000 Euro).

 

Mit Eingang der Landesförderung verdoppeln sich die genannten Beträge. Breckerfeld und Gevelsberg übernehmen Eigenanteile in Höhe von 140.000 beziehungsweise 400.000 Euro. Grund dafür: Diese beiden Städte befinden sich im Gegensatz zu den anderen nicht in der Haushaltssicherung.

 

Verwendet werden darf das Geld für Unternehmen in Gewerbegebieten. In den Anträgen finden sich das 1.500 Adresspunkte. Sie werden auf Wunsch absehbar kostenfrei an Glasfaserleitungen angeschlossen. Der Internetgeschwindigkeit in ihren Räumen sind ab dann keine technischen sondern nur noch finanzielle Grenzen gesetzt. Wer die entsprechenden Tarife zahlt, kann so auch mit 10 oder gar 100 Gigabit im Netz unterwegs sein.

 

"Eigentlich konnten die Anträge nur von Städten, nicht von Kreis gestellt werden. Da unseren Städten an dieser Stelle aber Personal fehlt, haben wir als Kreisverwaltung diese Aufgabe übernommen. Dies haben wir im Interesse aller Unternehmen, insbesondere auch der Vielzahl von kleineren Betrieben, natürlich gerne gemacht", betont Landrat Olaf Schade die interkommunal erfolgreiche Zusammenarbeit beim Anzapfen der Fördertöpfe.

 

Hintergrund: Zwar gibt es in allen Gewerbegebieten bereits mindestens einen Glasfaserübergabepunkt. Allerdings waren die zu zahlenden anteiligen Versorgungskosten so ohne weiteres nicht für alle Unternehmen zu stemmen. Die bewilligten Fördergelder ändern diese Vorzeichen nun entscheidend und entlastend. Sie machen den Weg ins schnelle Internet in 99 Prozent der Gewerbegebieten zwischen Hattingen und Breckerfeld Schwelm und Herdecke frei.

 

Bis dies tatäschlich flächendeckend soweit sein wird, ist allerdings noch etwas Geduld erforderlich. Um die Arbeiten europaweit ausschreiben zu können, fehlen derzeit noch die Bescheide für die Landesförderung. "Wir streben an, die Aufträge im vierten Quartal zu vergeben und wir gehen davon aus, dass es nach Auftragsvergabe 24 bis 30 Monate dauern wird, bis alle Anschlüsse möglich sind", so Schilling.

 

Stichwort Schnelles Internet im Ennepe-Ruhr-Kreis

 

Bereits 2017 waren für den Breitbandausbau für Privathaushalte 18 Millionen Euro an Fördermitteln eingeworben worden. Aktuell wird am Ausbau gerade in Herdecke, Wetter und Witten gearbeitet.

Veröffentlicht am 29.06.2021

 

KreistagsfraktionHaushalt 2021

Im März hatte der Kreistag den diesjährigen Haushalt der Kreisverwaltung mit großer Mehrheit beschlossen, jetzt ist im Schwelmer Kreishaus die Genehmigung der Bezirksregierung für das Zahlenwerk eingetroffen.

 

In ihrem Schreiben würdigt die Arnsberger Aufsichtsbehörde nicht nur ein Verfahren, das keinen Anlass zu Beanstandungen liefert und unter Beteiligung der kreisangehörigen Gemeinden ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Mit Blick auf die Kreisumlage von 41,6 Prozent betont sie ausdrücklich: Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat den Hebesatz seit 2017 (47,9) erfreulicherweise kontinuierlich reduziert. In diesem Jahr sei zudem positiv hervorzuheben: Erstmals zahlen die Städte auch faktisch weniger, in diesem Jahr sind es rund 225 Millionen Euro, im vergangenen Jahr waren es noch 235 Millionen.

Veröffentlicht am 27.04.2021

 

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