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www.spd-kreistagsfraktion-ennepe-ruhr.de

Daniel Pilz
Herzlich willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Kreistag des Ennepe-Ruhr-Kreises!
Mit unserer Internetseite wollen wir Sie über die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und über unsere kreispolitischen Initiativen informieren.
Weitere aktuelle Informationen gibt es auch hier: https://www.en-spd.de/
Gelegentlich werden Mitglieder unserer Fraktion, die den Ennepe-Ruhr-Kreis in Organisationen wie dem Landschaftsverband, dem Regionalverband Ruhr oder dem Regionalrat vertreten, über Aktivitäten dieser Organisationen berichten, soweit sie den Ennepe-Ruhr-Kreis betreffen.
Wir freuen uns, wenn Sie uns Ihre Anregungen oder Meinungen zu kreispolitischen Themen oder auch zu Entscheidungen der Kreispolitik mitteilen.
Daniel Pilz, Fraktionsvorsitzender
KreistagsfraktionSPD steht hinter Gefahrenabwehrzentrum

Die Spekulationen über die Haltung der SPD zum Gefahrenabwehrzentrum (GAZ) sind völlig haltlos! Dies bekräftigte die SPD-Kreistagsfraktion im Ennepe-Ruhr-Kreis am Montag in ihrer Fraktionssitzung. „Es gehört schon eine Menge Phantasie dazu, um aus der Anfrage einer Ratsfraktion an den Wittener Bürgermeister einen Kurswechsel der SPD im Kreis herausdeuten zu wollen“, stellt SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Daniel Pilz fest. „Diese Anfrage ändert nichts, aber auch rein gar nichts, am einstimmigen Kreistagsbeschluss aus 2017 das Gefahrenabwehrzentrum am Strückerberg in Ennepetal und das Rettungszentrum in Witten zu errichten“, so Pilz weiter. Auch der Kreisparteitag der SPD-EN hat sich in seinem Wahlprogramm einstimmig für das GAZ in Ennepetal ausgesprochen.
Die SPD stehen geschlossen zum damaligen Kreistagsbeschluss. Die Fraktion wird daher weiter Landrat Olaf Schade und die Kreisverwaltung unterstützen das Projekt umzusetzen und kritisch konstruktiv die Verwirklichung begleiten. Der Bevölkerungsschutz hat angesichts des Klimawandels, zunehmender extrem Wetterereignisse und weltweiter Pandemie oberste Priorität.
„Die Baukostensteigerungen und die Gesamtkosten werden wir im Auge behalten“, so Bauausschuss-Mitglied und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Claudia Krebs. Wichtig ist jetzt die weitere Planung zügig voranzubringen, ohne eine mögliche Förderung zu vernachlässigen. Wenn durch den Einsatz einer größeren Summe eine deutlich höhere Förderung möglich ist und die Mehrausgaben den Mitteleinsatz übersteigt, ist dies nicht nur ein finanzieller Vorteil. Das Klima kann durch eine deutlich bessere Energiebilanz des Gebäudes aufatmen und die Energie- und Betriebskosten können langfristig niedrig gehalten werden. Auch die Arbeitsbedingungen der Kolleg:Innen in der Leitstelle müssen durch den umgehenden Planungsfortschritt und Neubau zeitnah deutlich verbessert werden. An diesem gemeinsamen Ziel halten wir fest!
Veröffentlicht am 17.02.2022
GesundheitAb 17.11.21 wieder Impfstation in Ennepetal
Dem Schlussakkord folgt nach weniger als 50 Tagen der erneute Auftakt: Ab Mittwoch, 17. November, wird der Ennepe-Ruhr-Kreis wieder über ein von ihm betreutes und an sieben Tagen besetztes stationäres Impfangebot verfügen. Standort dafür ist das ehemalige Impfzentrum in der Kölner Straße 205 in Ennepetal.
Sehr kurzfristig möglich macht dies - wie bereits berichtet - der jüngste Impferlass des NRW- Gesundheitsministeriums in Kombination mit der im September von der Kreisverwaltung getroffenen Entscheidung, den Mietvertrag für das Gebäude zu verlängern, es als Büro und Lagerfläche zu nutzen und die vorhandenen Impfstraßen stehen zu lassen.
Die Personalzusage des Landes erlaubt es dem Kreis jetzt, zwei der insgesamt fünf Straßen wieder zu nutzen. Dies erfolgt mit folgenden Vorgaben: Die Öffnungszeiten lauten werktags von 12 bis 19 Uhr, samstags und sonntags von 9 bis 16 Uhr. Möglich ist der Besuch mit und ohne Termin. Als vorrangige Zielgruppe nennt der Kreis in der Pflege und in medizinischen Berufen Beschäftigte, Lehrer und Erzieher, Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehren sowie Bürger, die ihre Impfung auffrischen möchten.
"Allerdings", so stellt Jana Ramme, organisatorische Leiterin des Pandemieteams klar, "stehen die Türen grundsätzlich allen offen, die sich gegen Corona schützen wollen. Und natürlich sind auch Erst- und Zweitimpfungen möglich."
In den zwei Impfstraßen sind pro Tag rund 300 Impfungen machbar. Die stationäre Impfstelle verfügt somit über deutlich weniger Kapazitäten wie das ehemalige Impfzentrum. Dazu, wie Nachfrage und mögliche Wartezeiten in Ennepetal ausfallen werden, vermag im Schwelmer Kreishaus derzeit niemand eine Prognose abzugeben.
Termine für Ennepetal können ab sofort online gebucht werden. Möglich ist dies unter dem Link www.terminland.de/en-kreis_impfeinheit/. Bürger, die ihren Besuch vorbereiten und damit Zeit sparen wollen, können die notwendigen Unterlagen bereits online zuhause ausfüllen und ausgedruckt mitbringen. Zu finden sind diese auf der Internetseite der Kreisverwaltung (www.en-kreis.de, Bereich FAQ Corona/Formulare Corona.
Der stationäre Neustart in Ennepetal bleibt für den seit Juli fahrenden Impfbus ohne Nebenwirkungen. Für dieses niederschwellige Vor-Ort-Angebot stehen ab Montag und bis auf weiteres weitere Stationen und Termine auf dem Fahrplan. "Da das Wetter aber schon herbstlich ist und winterlicher werden wird, kann es in Zukunft in Einzelfällen zu kurzfristigen Absagen kommen", so Ramme.
Als drittes Standbein für weitere Impfangebote sucht die koordinierende Impfeinheit aktuell nach Standorten in den Städten. Denkbar sind zum Beispiel Angebote in Rathäusern, Schulen, Gemeindehäusern, Veranstaltungszentren oder leerstehenden Ladenlokalen, die regelmäßig genutzt werden können und mit Blick auf Größe, Lüftung und Stromversorgung sowie Toiletten und Barrierefreiheit gewisse Vorgaben erfüllen.
Veröffentlicht am 18.11.2021
GesundheitAb 17.11.21 wieder Impfstation in Ennepetal
Dem Schlussakkord folgt nach weniger als 50 Tagen der erneute Auftakt: Ab Mittwoch, 17. November, wird der Ennepe-Ruhr-Kreis wieder über ein von ihm betreutes und an sieben Tagen besetztes stationäres Impfangebot verfügen. Standort dafür ist das ehemalige Impfzentrum in der Kölner Straße 205 in Ennepetal.
Sehr kurzfristig möglich macht dies - wie bereits berichtet - der jüngste Impferlass des NRW- Gesundheitsministeriums in Kombination mit der im September von der Kreisverwaltung getroffenen Entscheidung, den Mietvertrag für das Gebäude zu verlängern, es als Büro und Lagerfläche zu nutzen und die vorhandenen Impfstraßen stehen zu lassen.
Die Personalzusage des Landes erlaubt es dem Kreis jetzt, zwei der insgesamt fünf Straßen wieder zu nutzen. Dies erfolgt mit folgenden Vorgaben: Die Öffnungszeiten lauten werktags von 12 bis 19 Uhr, samstags und sonntags von 9 bis 16 Uhr. Möglich ist der Besuch mit und ohne Termin. Als vorrangige Zielgruppe nennt der Kreis in der Pflege und in medizinischen Berufen Beschäftigte, Lehrer und Erzieher, Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehren sowie Bürger, die ihre Impfung auffrischen möchten.
"Allerdings", so stellt Jana Ramme, organisatorische Leiterin des Pandemieteams klar, "stehen die Türen grundsätzlich allen offen, die sich gegen Corona schützen wollen. Und natürlich sind auch Erst- und Zweitimpfungen möglich."
In den zwei Impfstraßen sind pro Tag rund 300 Impfungen machbar. Die stationäre Impfstelle verfügt somit über deutlich weniger Kapazitäten wie das ehemalige Impfzentrum. Dazu, wie Nachfrage und mögliche Wartezeiten in Ennepetal ausfallen werden, vermag im Schwelmer Kreishaus derzeit niemand eine Prognose abzugeben.
Termine für Ennepetal können ab sofort online gebucht werden. Möglich ist dies unter dem Link www.terminland.de/en-kreis_impfeinheit/. Bürger, die ihren Besuch vorbereiten und damit Zeit sparen wollen, können die notwendigen Unterlagen bereits online zuhause ausfüllen und ausgedruckt mitbringen. Zu finden sind diese auf der Internetseite der Kreisverwaltung (www.en-kreis.de, Bereich FAQ Corona/Formulare Corona.
Der stationäre Neustart in Ennepetal bleibt für den seit Juli fahrenden Impfbus ohne Nebenwirkungen. Für dieses niederschwellige Vor-Ort-Angebot stehen ab Montag und bis auf weiteres weitere Stationen und Termine auf dem Fahrplan. "Da das Wetter aber schon herbstlich ist und winterlicher werden wird, kann es in Zukunft in Einzelfällen zu kurzfristigen Absagen kommen", so Ramme.
Als drittes Standbein für weitere Impfangebote sucht die koordinierende Impfeinheit aktuell nach Standorten in den Städten. Denkbar sind zum Beispiel Angebote in Rathäusern, Schulen, Gemeindehäusern, Veranstaltungszentren oder leerstehenden Ladenlokalen, die regelmäßig genutzt werden können und mit Blick auf Größe, Lüftung und Stromversorgung sowie Toiletten und Barrierefreiheit gewisse Vorgaben erfüllen.
Veröffentlicht am 18.11.2021
VerkehrVRR-FlexTicket bringt mehr Flexibilität für Fahrgäste

Der VRR entwickelt Tarifmodelle, die die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs flexibler machen. Nicht erst seit der Corona-Pandemie, die neue Arbeitsmodelle mit Auswirkungen auf die Arbeitsplatzmobilität etablierte, sondern schon seit einiger Zeit beobachtet der Verbund ein verändertes Konsumentenverhalten mit dem Wunsch der Nutzer*innen, Tickets variabler einsetzen zu können. Auf diese Marktentwicklung reagiert der VRR nun mit einem weiteren flexiblen Ticket Modell. In seiner heutigen Sitzung hat der Verwaltungsrat des VRR grünes Licht für die VRR-FlexTickets gegeben, die im Laufe des kommenden Jahres eingeführt werden. „Auch, wenn sich in vielen Fällen die Abonnements nach wie vor lohnen, haben wir vorausschauend an Tarifen gearbeitet, die neue Arbeitsmodelle stärker berücksichtigen“, sagt VRRVorstand José Luis Castrillo. „Mit dem FlexTicket-Modell für Einzelkund*innen kommen wir dem Wunsch der Fahrgäste nach, neben dem Bartarif und den Abonnements einen weiteren, flexiblen Tarif für regelmäßigere Nutzer anzubieten“, so Castrillo. Mit der flexiblen Wahlmöglichkeit erweitert der VRR sein FlexTicket-Angebot nun auch für Einzelkund*innen. Bisher erprobt der Verbund das Modell gemeinsam mit der Rheinbahn aus Düsseldorf zunächst mit Firmenkunden. Mit der differenzierten Tarifstrategie des VRR soll es gelingen, den ÖPNV in vielen Fällen auch zur wirtschaftlich günstigeren Alternative zum eigenen Auto zu machen. FlexTicket besteht aus zwei flexiblen Tarif-Modellen, „Flex25“ und „Flex35“, die zum einen in Kombination mit einem festen Grundbetrag um 25 Prozent ermäßigte Preise auf EinzelTickets jeder Preisstufe und FahrradTickets gewähren. Beim anderen Modell ergibt sich durch einen höheren Grundbetrag ein Rabatt von 35 Prozent. Die Fahrradmitnahme ist darin dann enthalten. Das FlexTicket, das nur digital über die Apps verfügbar sein wird, ist 30 Tage gültig und kann monatlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
Veröffentlicht am 30.09.2021
KommunalpolitikRegionalförderung: Ennepe-Ruhr-Kreis zählt zu den Gewinnern

Der Ennepe-Ruhr-Kreis kann ab 2022 von Fördermitteln profitieren, die aus der so genannten Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur - kurz GRW - stammen. Der Kreis profitiert dabei von entsprechenden Beschlüssen des Bundes und der Länder, die für den Zeitraum bis 2027 gelten.
"Die neue Gebietskarte für die Förderung strukturschwacher Regionen in Deutschland bewerten wir als wichtigen Beitrag für noch mehr wirtschaftliche Dynamik an Ennepe und Ruhr. Wichtig zu wissen: Wer wie wir jetzt auf der GRW-Fördergebietskarte entsprechend berücksichtigt ist, der kann auch von zahlreichen weiteren Programmen für strukturschwache Regionen profitieren", freut sich Landrat Olaf Schade.
Seit 1969 gilt das GRW als das zentrale Instrument der regionalen Wirtschaftspolitik in Deutschland. Ziel ist es, unter anderem, Standortnachteile bei Investitionen auszugleichen und Anreize zur Schaffung von Einkommen und Beschäftigung zu setzen. In den ausgewählten Regionen werden insbesondere Investitionen der gewerblichen Wirtschaft und in die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur gefördert.
Dank der Initiative des Kreises findet sich der Ennepe-Ruhr-Kreis jetzt erstmals auf der GRW-Fördergebietskarte wieder. Briefe und Gespräche an und mit Abgeordneten, Ministern und vielen weiteren zuständigen Stellen waren am Ende erfolgreich.
"Unsere Wirtschaft, unsere Unternehmen", betont Jürgen Köder, Geschäftsführer der EN-Agentur, "sind natürlich nicht schwach. Aber im Vergleich zu anderen Regionen weisen wir Strukturschwächen auf. Stichworte hierfür sind Infrastruktur und Demographie. Damit verbundene Nachteile können wir ab 2022 mit Hilfe von Bund und Land abbauen."
Schade und Köder verbinden mit den in Aussicht stehenden Förderungen unter anderem die Erwartung, dass der Kreis für potentielle Investoren attraktiver wird und jungen, innovativen Unternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen Entwicklungsmöglichkeiten geboten werden können. Mit anderen Worten: Mit GRW werden Investitionen an Ennepe und Ruhr wahrscheinlicher, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen steigt und langfristig werden Arbeitsplätze geschaffen.
"Während die GRW-Fördergebietskarte einstimmig beschlossene Sache ist, müssen wir uns an alles rund um das praktische Umsetzen noch einarbeiten. Hier sind wir bereits am Ball und im engen Austausch mit dem Land und der Bezirksregierung als Partner für Beratung und Anträge", so Köder.
In keinster Weise absehbar ist derzeit auch, wie viel Geld in den Ennepe-Ruhr-Kreis fließen wird. Um was es geht, zeigt aber ein beispielhafter Blick auf die Fördermittel, die im laufenden Jahr bundesweit vergeben werden: 1 Milliarde Euro.
Veröffentlicht am 05.08.2021
PresseHochwasser: Informationen zu Hilfen für betroffene Unternehmen
Am Donnerstag, 29. Juli, veranstaltet die Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr ab 14 Uhr eine Online-Veranstaltung zum Thema „Hochwasser-Hilfe für Unternehmen“. In 45 Minuten erhalten die Teilnehmer einen Überblick über Unterstützungsangebote für betroffene Firmen.
Nach dem Hochwasser müssen viele Unternehmen in der Region um ihre Existenz bangen. Zerstörte Gebäude, defekte Maschinen und Bauteile, verdorbene oder kaputte Ware – die Kosten für Schadensbeseitigung und Wiederaufbau sind kaum zu beziffern.
Damit die Zeichen dennoch bald auf Neustart stehen, gibt es eine Reihe von öffentlich geförderten Hilfsangeboten. Aber welche Unterstützung gibt es? Wie und wo ist sie zu bekommen und wer kann weiterhelfen? Die EN-Agentur stellt gemeinsam mit ihren Projektpartnern Möglichkeiten vor und beantwortet Fragen.
Anmeldungen laufen ausschließlich online unter
veranstaltungen.agenturmark.de/Foerderreise.
Vom Starkregen betroffene Firmen können sich zudem auf der Website der EN-Agentur (www.en-agentur.de) über diverse Anlaufstellen informieren.
Veröffentlicht am 27.07.2021