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KreistagsfraktionAbordnung der Kreistagsfraktion besucht mit dem Landrat die Uni Witten/Herdecke

Eine kleine Abordnung der Kreistagsfraktion EN besichtigte gemeinsam mit dem Landrat Olaf Schade den Neubau der Uni W/H. Der Erweiterungsbau der Uni ist seit März im Bau und wird in Holz-Hybrid-Bauweise erstellt. Das 4-geschossige Gebäude ermöglicht mit seiner Holzbauweise eine hohe Flexibilität in der Innengestaltung. Zudem dient es dem Klimaschutz. Jeder der verbauten 1.200 m3 Fichtenholz bindet eine Tonne CO2. Damit wird es aufgrund seiner Baustoffe eines der nachhaltigsten Hochschulbauten Deutschlands werden.

Veröffentlicht am 29.06.2021

 

KreistagsfraktionFörderbescheide lassen Millionen Euro für schnelles Internet fließen

Wichtiger Teilerfolg, um das Internet in Gewerbegebieten im Ennepe-Ruhr-Kreis schneller machen zu können: In diesen Tagen schickte die Bundesregierung Förderbescheide für alle neun Städte ins Schwelmer Kreishaus. Sie sagen schwarz auf weiß 11,85 Millionen Euro zu, für weitere 2,1 Millionen Euro werden noch Bescheide erwartet. Treffen auch sie ein, liegt die Gesamtfördersumme bei 13,95 Millionen Euro.

 

"Eine identische Summe haben wir aus einem Förderprogramm des Landes als Kofinanzierung beantragt. Um den flächendeckenden Netzausbau weiter und entscheidend voranzutreiben, rechnen wir folglich insgesamt mit 27,9 Millionen Euro", erläutert Ulrich Schilling, Breitbandbeauftragter des Ennepe-Ruhr-Kreises

 

Das Geld verteilt sich aus formalen Gründen auf insgesamt 17 Einzelanträge, von denen für 15 die Förderbescheide vorliegen Damit sind für die einzelnen Städte folgende Summe aus der Bundeskasse verbunden: Breckerfeld 700.000 Euro, Ennepetal und Gevelsberg jeweils 2 Millionen Euro, Hattingen 1,45 Millionen Euro, Schwelm 1,775 Millionen Euro, Sprockhövel 1,875 Millionen Euro, Wetter 500.000 Euro und Witten 2,6 Millionen Euro. Die zwei noch ausstehenden Bescheide betreffen Herdecke (600.000 Euro) und Wetter (450.000 Euro).

 

Mit Eingang der Landesförderung verdoppeln sich die genannten Beträge. Breckerfeld und Gevelsberg übernehmen Eigenanteile in Höhe von 140.000 beziehungsweise 400.000 Euro. Grund dafür: Diese beiden Städte befinden sich im Gegensatz zu den anderen nicht in der Haushaltssicherung.

 

Verwendet werden darf das Geld für Unternehmen in Gewerbegebieten. In den Anträgen finden sich das 1.500 Adresspunkte. Sie werden auf Wunsch absehbar kostenfrei an Glasfaserleitungen angeschlossen. Der Internetgeschwindigkeit in ihren Räumen sind ab dann keine technischen sondern nur noch finanzielle Grenzen gesetzt. Wer die entsprechenden Tarife zahlt, kann so auch mit 10 oder gar 100 Gigabit im Netz unterwegs sein.

 

"Eigentlich konnten die Anträge nur von Städten, nicht von Kreis gestellt werden. Da unseren Städten an dieser Stelle aber Personal fehlt, haben wir als Kreisverwaltung diese Aufgabe übernommen. Dies haben wir im Interesse aller Unternehmen, insbesondere auch der Vielzahl von kleineren Betrieben, natürlich gerne gemacht", betont Landrat Olaf Schade die interkommunal erfolgreiche Zusammenarbeit beim Anzapfen der Fördertöpfe.

 

Hintergrund: Zwar gibt es in allen Gewerbegebieten bereits mindestens einen Glasfaserübergabepunkt. Allerdings waren die zu zahlenden anteiligen Versorgungskosten so ohne weiteres nicht für alle Unternehmen zu stemmen. Die bewilligten Fördergelder ändern diese Vorzeichen nun entscheidend und entlastend. Sie machen den Weg ins schnelle Internet in 99 Prozent der Gewerbegebieten zwischen Hattingen und Breckerfeld Schwelm und Herdecke frei.

 

Bis dies tatäschlich flächendeckend soweit sein wird, ist allerdings noch etwas Geduld erforderlich. Um die Arbeiten europaweit ausschreiben zu können, fehlen derzeit noch die Bescheide für die Landesförderung. "Wir streben an, die Aufträge im vierten Quartal zu vergeben und wir gehen davon aus, dass es nach Auftragsvergabe 24 bis 30 Monate dauern wird, bis alle Anschlüsse möglich sind", so Schilling.

 

Stichwort Schnelles Internet im Ennepe-Ruhr-Kreis

 

Bereits 2017 waren für den Breitbandausbau für Privathaushalte 18 Millionen Euro an Fördermitteln eingeworben worden. Aktuell wird am Ausbau gerade in Herdecke, Wetter und Witten gearbeitet.

Veröffentlicht am 29.06.2021

 

KreistagsfraktionHaushalt 2021

Im März hatte der Kreistag den diesjährigen Haushalt der Kreisverwaltung mit großer Mehrheit beschlossen, jetzt ist im Schwelmer Kreishaus die Genehmigung der Bezirksregierung für das Zahlenwerk eingetroffen.

 

In ihrem Schreiben würdigt die Arnsberger Aufsichtsbehörde nicht nur ein Verfahren, das keinen Anlass zu Beanstandungen liefert und unter Beteiligung der kreisangehörigen Gemeinden ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Mit Blick auf die Kreisumlage von 41,6 Prozent betont sie ausdrücklich: Der Ennepe-Ruhr-Kreis hat den Hebesatz seit 2017 (47,9) erfreulicherweise kontinuierlich reduziert. In diesem Jahr sei zudem positiv hervorzuheben: Erstmals zahlen die Städte auch faktisch weniger, in diesem Jahr sind es rund 225 Millionen Euro, im vergangenen Jahr waren es noch 235 Millionen.

Veröffentlicht am 27.04.2021

 

KreistagsfraktionUnterstützung von einmalig 150.000 Euro für Radio Ennepe-Ruhr

In der Kreistagssitzung von 22. März 2021 haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Linke/Piraten und der Gruppe Freie Wähler in den Haushalt 150.000 Euro für den Weiterbetrieb von Radio EN verplant. „Radio Ennepe-Ruhr ist das einzige Medium, das kreisweit sendet und die neun Städte verbindet,“ so Daniel Pilz, und „wir begrüßen ausdrücklich das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder der Veranstaltergemeinschaft und sprechen uns für die Aufrechterhaltung des Senders aus. Wir beabsichtigen den Ennepe-Ruhr-Kreis an der neu zu gründenden Betriebsgesellschaft finanziell mit einmalig bis zu 150.000 Euro zu beteiligen.“ Die alte Betriebsgesellschaft hatte den Vertrag mit Radio EN zum 31. Dezember 2020 gekündigt. In abgespeckter Form kann nach Absprache mit der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW das Programm von Radio EN fortgesetzt werden.

Voraussetzung für die Bereitstellung der Mittel durch den EN-Kreis ist die Gründung einer neuen Betriebsgesellschaft sowie die Vorlage eines aussagefähigen Businessplanes.

Veröffentlicht am 06.04.2021

 

KreistagsfraktionSPD- Kreistagsfraktion besucht die Lebenshilfe Schwelm

Bärenaktion

Die SPD-Kreistagsfraktion besucht die Lebenshilfe Schwelm

Eine Delegation der SPD Kreistagsfraktionsmitglieder besuchte kürzlich die Lebenshilfe Ennepe-Ruhr/Hagen in Schwelm um sich über deren Arbeit und Engagement zu informieren.

Die Lebenshilfe ist ein gemeinnütziger Verein, der Menschen mit Behinderung, ihre Familien und Freunde in allen Belangen des täglichen Lebens unterstützt. Ebenso hat sich der Verein zur Aufgabe gemacht, Kinder und Jugendliche mit Unterstützungsbedarf im Schulalltag individuell zu begleiten.

Veröffentlicht am 29.05.2017

 

KreistagsfraktionFraktion vor Ort zum Thema Breitband

„Breitbandausbau: Herausforderung für den ländlichen Raum“ – Bericht über die Veranstaltung der
SPD Kreistagsfraktion Ennepe-Ruhr vom 24.04.2017 in Hattingen
Raus aus der „digitalen Wüste“
EN-Kreis und NRW-Landesregierung arbeiten verstärkt am Ausbau des schnellen Internets.

„Meist hakt es dort, wo es schön ist, wo aber wenige Menschen leben“: Mit dieser einfachen Formel
brachte Tim Wegemann, Geschäftsführer des Essener Instituts für digitale Infrastruktur (IFDI), das
Problem des Breitbandausbaus im EN-Kreis auf den Punkt.
Wegemann unterhielt sich bei einer Podiumsdiskussion am Montag, 24.4.2017, mit dem SPDLandtagsabgeordneten Prof. Rainer Bovermann und dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion,
Daniel Pilz, über das Thema „Breitbandausbau: Herausforderung für den ländlichen Raum“. Die
Diskussion fand statt im Holschentor in Hattingen, auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion EN.
Knapp 40 Besucher diskutierten das Thema. Fragen wie „Warum habe ich in der Elfringhauser
Schweiz so ein schlechtes Internet?“ brannten den Anwesenden auf den Nägeln. Häufig sind die
Probleme dringend: Ein Unternehmer, der seine Firma in der Elfringhauser Schweiz hat, gab
beispielsweise an, dass er Teile von Aufträgen an Fremdfirmen abgeben müsse, weil seine
Internetanbindung so schlecht sei. Nicht nur Unternehmer sind betroffen, auch Anwohner klagen
über schlechte Verbindungen.
Abhilfe ist aber in Sicht.

Veröffentlicht am 04.05.2017

 

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